Bund und Länder uneinig beim Kampf gegen die ASP

Bund und Länder uneinig beim Kampf gegen die ASP

Die Fronten der Zuständigkeiten zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zwischen Bund und Ländern sind verhärtet. In einer Sondersitzung der Agrarministerkonferenz am Mittwoch diskutierten die Agrarminister der Länder mit dem Bund um Unterstützungen und Hilfen. Die Minister der Länder Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sehen die Verantwortung der ASP-Bekämpfung als gesamtstaatliche Aufgabe. Sie fordern vom Bund unter anderem mehr Unterstützung und eine solidarische Finanzierung beim Bau von Schutzzäunen. Außerdem müsse er sich stärker für den Fleischexport aus betroffenen ASP-Gebieten einsetzen, da Betriebe aus diesen Regionen unter großem wirtschaftlichen Druck ständen. Der Bund sieht hingegen die Länder in ihrer Verantwortung. „Wir erwarten von den Ländern, dass sie dieser Aufgabe nachkommen, statt den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen und nach dem Bund zu rufen“.

Eine Einigung hat die Sondersitzung nicht mit sich gebracht. Ende September findet die nächste Sitzung der Agrarminister zur ASP-Situation statt. Aktuell sind Sachsen und Brandenburg von der ASP betroffen. Wohin sich die ASP sonst noch ausbreiten wird, bleibt abzuwarten.