Klöckner präsentiert ihr neues „Tierwohlstall-Förderungsgesetz“

Klöckner präsentiert ihr neues „Tierwohlstall-Förderungsgesetz“

In einem neuen Diskussionspapier von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner beschreibt sie, wie die Rahmenbedingungen für den Umbau in der Tierhaltung jetzt auch gesetzlich verankert werden sollen. Diese Forderung stellte sie zusammen mit dem Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV) Christian Haase vergangenen Dienstag vor. Das Papier mit dem Titel „Sieben Mal Zukunft auf dem Land“ umfasst innovative Maßnahmenvorschläge zur Stärkung des ländlichen Raumes. Klöckner stellt in diesem Zuge das „Tierwohlstall-Förderungsgesetz“ sowie eine Anpassung des Immissions-, Bau- und Planungsrechts vor. Dadurch sollen die Planungsprozesse für Landwirte beschleunigt werden, damit Tierwohlställe schneller gebaut werden könnten. Ein Musterzulassungsverfahren von emissionsneutralen Modellställen könnte den Genehmigungsprozess deutschlandweit schneller voranbringen. Die Forderung nach gesetzlichen Regelungen für eine beschleunigte Umsetzung sind unter anderem ein Bestandteil der in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zu den Borchert-Plänen.