Mit seiner China-Reise hat Bundeskanzler Friedrich Merz ein wichtiges Signal für die deutsche Schweinebranche gesetzt. So hat der deutsche Regierungschef in Peking eine Absichtserklärung für ein Regionalisierungsabkommen unterzeichnet, das den Export von Schweinefleisch trotz Fällen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) oder anderer Tierseuchen wieder ermöglichen soll.
Ein Regionalisierungsabkommen würde sicherstellen, dass im Seuchenfall nicht mehr ganz Deutschland als Sperrgebiet gilt, sondern nur noch betroffene Regionen – ein Standard, den viele andere Handelspartner bereits anwenden. Dass das Thema nun auf höchster politischer Ebene vorangetrieben wird, zeigt auch die zeitliche Parallelität zur „Signalwoche für die Schweinehalter“: Während Merz in China verhandelte, diskutierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer in Berlin mit der Branche über strukturelle Herausforderungen und Exporthemmnisse.
Thomas Dosch, Leiter Public Affairs bei der Premium Food Group, bewertet die Entwicklungen positiv. „Nach intensiven Gesprächen mit Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer und dem Bundeskanzleramt während der Grünen Woche sind wir froh, dass es bei der China-Reise von Kanzler Friedrich Merz gelungen ist, mit den chinesischen Partnern entsprechende Vereinbarungen zu treffen. Wir hoffen, dass diese Rahmenvereinbarungen bei der geplanten China-Reise von Alois Rainer im April in ein Regionalisierungsabkommen münden.“
Auch die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) wertet die Vereinbarung als deutliches Signal. ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack betont, dass die Chefsache-Einstufung des Themas ein „wirklicher Fortschritt“ sei. Der Export sei sowohl für die wirtschaftliche Stabilität der Produktionskette als auch für nachhaltige Strukturen unverzichtbar.
Parallel dazu fordert Staack einen neuen, stärker schadensminimierenden Umgang mit Tierseuchen wie der ASP. Ein einzelner ASP-Fall führe immer noch zu massiven finanziellen Einbußen für Halter in ganz Deutschland – ein Zustand, der angesichts hoher bürokratischer Anforderungen dringend verbessert werden müsse.